von Hans-Olaf Henkel, Bernd Kölmel, Joachim Starbatty und Ulrike Trebesius Das von der Europäischen Kommission gegen die Bundesregierung eingeleitete Vertragsverletzungsverfahren richtet sich in Wirklichkeit gegen das Bundesverfassungsgericht und besonders gegen sein Urteil vom 5. Mai 2020 zum Anleihekaufprogramm öffentlicher Anleihen (PSPP), das aus Sicht der Kommission fundamentale Prinzipien des EU-Rechts verletzt habe. Doch die …
Liebe Hayek-Freunde, wir dürfen Ihnen folgende zwei Publikationen von oder zu Ehren von Mitgliedern der Hayek-Gesellschaft ans Herz legen: Grundgesetz 2030 – Modernisierungsvorschläge für eine Erhaltungssanierung von Carlos A. Gebauer erhältlich unter lau-verlag.de/titel/grundgesetz-2030/#product_794293 Nicht selten haben technische Neuerungen in der Menschheitsgeschichte Epochenbrüche verursacht. Hatten sich in einem alten System unbeachtete Kräfte aufgestaut, dann …
Die Verwirrung um die Begriffe „liberal“ und „konservativ“ ähnelt dem Eiertanz um die Kategorien „Rechts“ und „Links“ oder der Debatte zum Thema: Was ist sozial? Manche Liberale schrecken vor dem Konservativen zurück, manche Konservative fühlen sich unwohl, wenn man sie liberal nennt. Manche nennen sich „liberalkonservativ“ – verbinden also die sich angeblich ausschließenden Elemente. Und dann gibt …
Mancher mag sich fragen, was ist denn schon wieder bei den Hayeks los? Anliegende Beiträge können Auskunft dazu geben: Kommentar in der WELT von Stefan Kooths, Vorsitzender der Hayek-Gesellschaft: „AfD-Nähe“ wird leicht zur politischen Kampfvokabel – Die Stiftung der Hayek-Gesellschaft fordert, AfD-Mitglieder auszuschließen, da der Verfassungsschutz die Einstufung der Partei als Verdachtsfall prüft. Für …
Liebe Mitglieder der Hayek-Gesellschaft, ich darf Ihnen anliegend einen Brief der Radmacher-Stiftung weiterleiten [aus Datenschutzgründen nicht Teil dieser Veröffentlichung], der Ihnen, zusammen mit diesem Schreiben, die zuletzt gestiegenen Spannungen zwischen den Hayek-Institutionen verständlich machen kann. Vorab: Wie Sie vermutlich wissen, wäre unsere Arbeit in dem Umfang, wie Sie es kennen, ohne das einerzeit …